Direkt zum Inhalt

Orientierungsbereich (Sprungmarken)

Zum technischen Menü
Zur Suche
Zur NRW-Entscheidungssuche
Zur Hauptnavigation
Zum aktuellen Inhalt
Zu ausgewählten Links zu einzelnen Seiten

Leichte Sprache
Gebärdensprache
Barrierefreiheit
Kontakt

Startseite

zurück schließen

Ministerium der Justiz
Bürgerservice
Gerichte und Behörden
Karriere
Service
Termine
Mitteilungen

Minister
Staatssekretärin
Organisation des Ressorts
Ministerium
Schwerpunktthemen
Justizpolitische Themen
Fachveröffentlichungen
Justizministerialblatt
Presse/Öffentlichkeitsarbeit
JUMIKO
Projekte und Verfahren der Justiz
Dokumentations- und Forschungsstelle

Kontakt
Informationen für Menschen mit Behinderung
Geschichte des Dienstgebäudes

Modernes Arbeiten - Digitalisierung der Justiz
Vielfalt (vor)leben und respektieren
Verfahren und Prozesse kindgerecht gestalten
Straftaten aufklären und Opfer schützen
Die richtige Arbeitgeberin: Justiz NRW
Justizvollzug: Schutz und Vorsorge durch Resozialisierung
Rechtsstaat leben und erklären

Elektronischer Rechtsverkehr und Elektronische Akte
E-Klausuren in den juristischen Staatsprüfungen
Innovative und digitale Organisationsentwicklung

Der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz für Bürger und nichtprofessionelle Einreicher
Der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz für Rechtsanwälte und Notare
Der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz für andere Behörden
Die elektronische Kommunikation mit der Justiz in Verwaltungsangelegenheiten

Zentrum für Interkulturelle Kompetenz (ZIK)

Juristenausbildung
Europa und Internationales
Digitaler Neustart
Ehrenamt in der Justiz Nordrhein-Westfalen
Globale Herausforderungen in der Kriminalitätsbekämpfung
Empfehlungen für leichtere Unternehmensnachfolge

NRW-Justiz in Brüssel
Europa für mich
Europäische Zusammenarbeit der Justizbehörden
Relevante Gesetzesvorhaben ( Justiz) und Veranstaltungen zu EU-Initiativen
E-Justiz Koordinierungsstelle Europa
Internationale Zusammenarbeit
Aus- und Fortbildung

Vertretung des Landes bei der Europäischen Union
Entsendung von Justizpersonal
Teilnahme an Ratsarbeitsgruppen
Veranstaltungen mit EU-Bezug

Reisen in Europa
Verbraucherschutz
Alltag
Online-Formulare für grenzüberschreitende Verfahren
Informationen über Unternehmensregister, Grundbücher und Insolvenzregister in der EU

Europäisches Justizielles Netz für Zivil- und Handelssachen
Europäisches Justizielles Netz für Strafsachen
Eurojust
Europäische Staatsanwaltschaft

Digital Services Act und Digital Markets Act
Rechtsstaatlichkeit
Sorgfaltspflichten in Lieferketten
E-Evidence
Digitalisierung der Justiz
Gewalt gegen Frauen
Sonstige Justizthemen
Insolvenzrecht
KI-Haftung
Migration
Opferschutz

Me-CODEX III
E-Justiz-Koordinierungsstelle Europa
Das e-Evidence-Dossier
SimpliVi
EU-Referenzimplementierung
EuZVO Und EuBVO
Europäische Digitalisierungsverordnung
e-CODEX

Belgien und Niederlande
Frankreich
Israel - Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem
Polen
Ungarn

Europäische Plattform für Aus- und Fortbildung
Europäisches Netzwerk für die Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten (EJTN)
Europäische Rechtsakademie

Schiedsfrau Claudia Dübbert
Schiedsmann Hans-Juergen Schwarz
Schiedsmann Andreas Vinzing

Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW)
Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW)
Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen (ZeOS NRW)
Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK NRW)

Presseerklärungen des Ministeriums der Justiz
Presseerklärungen weiterer Justizeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen
Fotos des Ministers der Justiz Dr. Benjamin Limbach zum Download
Presse-Kontakt
Öffentlichkeitsarbeit

Ansprechpartner/innen
Soziale Medien
Veranstaltungen

JUMIKO-Beschlüsse

Recht verständlich
Broschüren und Hilfen
Formulare
Verbraucherschutz
Recht mit Auslandsbezug
Opferschutz
Bibliothek
Prävention
Rechtskunde an Schulen
Rechtsprechung Nordrhein-Westfalen
Termine

Familie und Partnerschaft
Arbeit und Finanzen
Haus und Wohnung
Verfahren und Prozess
Justizvollzug
Strafrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Erklärvideos
Filmreihe "...wie isset rechtlich?!"
Podcast Recht verständlich
Verein und Ehrenamt
Zivilrecht

Scheidung & Folgesachen
Unterhalt
Sorgerecht
Umgang mit Kindern
Wohnungszuweisung
Betreuungsverfahren
Nachlassverfahren

Betreuungsverfahren
Betreuungsverfügung
Patientenverfügung
Vorsorgevollmacht
Selbstbestimmung stärken - Fixierung vermeiden
Persönliche Beratung

Beerdigung und Begräbnis
Erbfall, Annahme und Ausschlagung der Erbschaft
Gesetzliche Erbfolge
Testament und Erbvertrag
Erbschein und Erbscheinverfahren
Nachlasspflegschaft
Nachlassverfahren

Schulden
Insolvenzverfahren
Widerspruch und Einspruch
Arbeitsrecht
Verfahren des Finanzgerichts

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz / Mobbing
Das Tarifvertragsrecht
Das Arbeitszeugnis
Das Mahnverfahren
Der Schlichtungsausschuss für Ausbildungsstreitigkeiten

Klageverfahren
Aussetzung der Vollziehung
Anordnungsverfahren
Kosten

Grundbuchverfahren
Haus
Mietvertrag
Zwangsversteigerung
Nachbarrecht

Beratungs- und Prozesskostenhilfe
Berufung und Revision
Zeuge
Mediation
Mein Justizpostfach
Schutzschrift

Organisation des Justizvollzugs
Behandlung und vollzugöffnende Maßnahmen
Besuche und Kontakte zu Gefangenen
Bildung und Arbeit von Gefangenen
Ehrenamt und Engagement im Justizvollzug
Entlassungsvorbereitung
Familie und Kind
Haftantritt und Diagnostik

Strafvollzug
Offener Strafvollzug
Frauenvollzug
Jugendstrafvollzug
Jugendarrest
Sicherungsverwahrung
Untersuchungshaft

Tagesablauf
Behandlungsmaßnahmen
Therapeutische Angebote im Jugendvollzug
Sozialtherapie
Medizinische Versorgung
Krisenintervention
Vollzugsöffnende Maßnahmen

Allgemeine Hinweise zum Besuch von Gefangenen
Besuchsablauf und Regeln
Post
Pakete

Schulische und berufliche Bildungsmaßnahmen
Elektronisches Lernen im Strafvollzug
Gefangenenbibliothek
Beschäftigung von Gefangenen
Arbeitstherapie
Aufträge an Justizvollzugsanstalten

Übernahme eines Ehrenamts
Anstaltsbeiräte

Arbeitsmarkt
Soziale Wiedereingliederung
Schuldnerberatung
Suchtberatung
Fortsetzung in Haft begonnener suchttherapeutischer Angebote und Substitutionsbehandlungen

Besuch mit Kindern
Mutter-Kind-Einrichtung
Langzeitbesuch
Ehe- und Partnerschaftsseminare

Zuständige Justizvollzugsanstalt / Vollstreckungsplan
Aufnahmeverfahren
Diagnostik
Vollzugsplan
Einweisungsverfahren

Das Sanktionensystem
Ablauf des Strafverfahrens
Die Beteiligten des Ermittlungsverfahrens
Der Ablauf des Ermittlungsverfahrens
Ambulanter Sozialer Dienst
Besondere Verfahrensarten

Verfahrensbeteiligte im Strafverfahren
Rechtsmittelsystem

Fachbereich Bewährungshilfe
Fachbereich Gerichtshilfe
Fachbereich Führungsaufsicht
Qualitätsstandards des Ambulanten Sozialen Dienstes

Das Jugendstrafverfahren
Das Ordnungswidrigkeitenverfahren
Das beschleunigte Verfahren
Antrag auf gerichtliche Entscheidung
Das Privatklageverfahren
Das Adhäsionsverfahren
Das Strafbefehlsverfahren

Einzelverfahren
Praktische Fragen und Tätigkeitsbereiche

Der Bescheid
Der Widerspruch
Der Widerspruchsbescheid
Die Klage
Was macht das Sozialgericht, wenn Klage erhoben ist?
Das Urteil des Sozialgerichts
Die Berufung
Das Urteil des Landessozialgerichts
Die Revision

Die Aussetzung der Vollziehung
Das Klageverfahren
Die einstweilige Anordnung
Die Prozesskostenhilfe
Die Kosten des Verfahrens
Verwaltungsgerichtliches Verfahren in Asylsachen

Beratungs- und Prozesskostenhilfe
Berufung und Revision
Eilverfahren
Schlichtung
Mahnverfahren
Zivilprozess
Zwangsvollstreckung
Verkehrsunfall

Düsseldorfer Tabelle/Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte Hamm und Köln
Kostenrechner
Prozesskostenhilfe
RechtSpezial
Streitwertkatalog

Düsseldorfer Tabelle 2025
Düsseldorfer Tabelle 2024
Düsseldorfer Tabelle 2023
Düsseldorfer Tabelle 2022
Düsseldorfer Tabelle 2021

Arrest in EU-Konten
Grenzüberschreitende Beratungshilfe
Europäischer Zahlungsbefehl
Grenzüberschreitende Urkundssachen
Zwangsvollstreckung
Internationales Familienrecht
Grenzüberschreitende Zustellung
Internationales Erbrecht
Internationales Güterrecht

Anwendungsbereich
Fristen
Kontoinformationsverfahren
Vollzug des deutschen Europäischen Kontenpfändungsbeschlusses im EU-Ausland
Vollzug des Europäischen Kontenpfändungsbeschlusses in Deutschland
Rechtsbehelfe/Rechtsmittel

Grenzüberschreitende Prozesskostenhilfe / Verfahrenskostenhilfe

Unterhaltsvollstreckung aus gerichtlichen Schuldtiteln
Zwangsvollstreckung aus öffentlichen Urkunden
Unterhaltsvollstreckung aus öffentlichen Urkunden

Unterhaltsvollstreckung im EU-Ausland
Unterhaltsvollstreckung im Ausland
Unterhaltsvollstreckung aus dem Schuldtitel aus dem EU-Ausland
Unterhaltsvollstreckung aus ausländischen Schuldtiteln

Zwangsvollstreckung im EU-Ausland
Zwangsvollstreckung im Ausland
Zwangsvollstreckung aus der öffentlichen Urkunde aus dem EU-Ausland
Zwangsvollstreckung aus der ausl. öffentlichen Urkunde

Unterhaltsvollstreckung im EU-Ausland
Unterhaltsvollstreckung im Ausland
Unterhaltsvollstreckung aus der öffentlchen Urkunde aus dem EU-Ausland
Unterhaltsvollstreckung aus der ausl. öffentlichen Urkunde

Scheidung
Sorge und Umgang
Auslandsumzug und Kindesentführung
Unterhalt

Opferbeauftragte
Allgemeine Informationen zum Opferschutz
Besondere Bereiche des Opferschutzes
Psychosoziale Prozessbegleitung
Opferbezogene Vollzugsgestaltung
Opferschutzorganisationen
Polizeilicher Opferschutz
Opferentschädigung und andere finanzielle Hilfen

Aufgaben
Kontakt
Jahresberichte

Kinder- und Jugendschutz
Opferschutz im schulischen Bereich
Schutz für von Gewalt betroffene Frauen
Opferschutz von Seniorinnen und Senioren
Schutz der Opfer häuslicher Gewalt
Schutz für Opfer von Diskriminierung und Gewalt aus der LSBTIQ+ Gemeinschaft
Schutz der Opfer von Menschenhandel
Schutz von Unfallopfern

Du bist nicht allein! - Informationen für Kinder
Sie sind nicht allein! – Informationen für Erwachsene
Informationen für Praktikerinnen und Praktiker

(Rechtliche) Grundlagen
Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, um als psychosoziale Prozessbegleiterin oder psychosozialer Prozessbegleiter tätig werden zu können?
Welche Aus- oder Weiterbildungen werden in Nordrhein-Westfalen anerkannt?
Wie läuft das Anerkennungsverfahren ab ?
Wie kann ich in das Verzeichnis der psychosozialen Prozessbegleiterinnen und -begleiter eingetragen werden?
Was hat es mit den örtlichen und sachlichen Tätigkeitsschwerpunkten auf sich?
Hilfestellungen für die Beiordnung als psychosoziale Prozessbegleiterin bzw. als psychosozialer Prozessbegleiter
Welche Vergütung erhalte ich für die Tätigkeit in der psychosozialen Prozessbegleitung?

Linksammlung
Justizverwaltungsvorschriften-Online
Internationale Rechtshilfe Online
Aktenordnungen und Generalaktenverfügung

Gesetze und Verordnungen
Nordrhein-Westfalen
Entscheidungssammlungen

Institutionen und Interessenverbände
Nordrhein-Westfalen-Links

Suche
Inhalt systematisch
Übersicht der Aktenzeichen

Suche
ZRHO
Aktuelles
Rechtsquellen
Vordrucke Zivil
Links
Wichtiger Hinweis

Aktenordnung ordentliche Gerichtsbarkeit/Staatsanwaltschaften

Allgemeines
Fortbildungen und Bildungsplattform
Unterrichtsgestaltung
Angebote aus der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit
Lehrbriefe

Leiterin oder Leiter werden
Leitlinien für die rechtskundlichen Arbeitsgemeinschaften in der Sekundarstufe I der allgemeinbildenden Schulen
Basiskurse für jugendliche Geflüchtete

Bildungsplattform "Rechtskunde" und "Basiskurse"

Basiskurse für jugendliche Geflüchtete
Flyer und andere Printmedien
Unterrichtshilfen
Filme für Rechtskunde-AG Leitungen
Hinweise zu unseren alten Filme
Vorstücke und Informationen
Unterichtskonzept: Umgang mit Rechtsextremismus
Zahlen und Fakten
Lehrbriefe

Briefe an Passionara - Juristische Entdeckungen

Briefe an Passionara - Juristische Entdeckungen

Gerichte
Fachgerichte
Staatsanwaltschaften
Justizvollzug
Landesjustizprüfungsamt
Landesjustizvollzugsdirektion
Zentraler IT-Dienstleister der Justiz des Landes NRW
Anschriften
Aus- und Fortbildungseinrichtungen
Zahlen/Fakten

Aufbau der Gerichtsbarkeit
Zivilgerichtsbarkeit
Familiengericht
Freiwillige Gerichtsbarkeit
Strafgerichtsbarkeit

Grundsätze
Small Claims
QualityLaw NRW

Düsseldorf: Mergers & Acquisitions
Köln: Informationstechnologie & Medientechnik
Bielefeld und Essen: Erneuerbare Energien
Presse

Grundsätze der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Registersachen

Grundsätze der Strafgerichtsbarkeit

Arbeitsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Sozialgerichtsbarkeit
Finanzgerichtsbarkeit

Aufgaben und Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Ehrenamtliche Richterinnen und Richter

Wichtige Tätigkeitsbereiche bei den Sozialgerichten

Grundsätze der Finanzgerichtsbarkeit

Die Behörden
Aufgaben der Staatsanwaltschaft in der Strafvollstreckung

Wir über uns
Staatliche Pflichtfachprüfung
Zweite juristische Staatsprüfung
Prüfungen LGr. 2.1
Anerkennung ausl. juristischer Abschlüsse; EU-Eignungsprüfung
Statistiken

Aktuelle Hinweise des Landesjustizprüfungsamtes

E-Klausur
Amtsanwälte
Rechtspfleger
Vollzugs- und Verwaltungsdienst

Aufsichtsarbeiten
Mündliche Prüfung

Aufsichtsarbeiten
Mündliche Prüfung

Aufsichtsarbeiten
Mündliche Prüfung

Kontakt
Kontakt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Statistik und Forschung
Fachdienste

Uwe Nelle-Cornelsen Gruppenleiter IV C (Landesjustizvollzugsdirektion)
Maurits Steinebach
Andrea Klein
Dirk van der Furth
Maurits Steinebach

Kriminologischer Dienst des Landes NRW (KrimD NRW)
Projekte des Kriminologischen Dienstes NRW
Forschungsanfragen
Zahlen, Daten und Fakten

Medizinischer Dienst
Pädagogischer Dienst
Psychologischer Dienst
Fachbereich Sozialdienst
Erziehungswissenschaftlicher Dienst

Ehrenamt
Haftverkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und Untersuchungshaft
Integration
Personal
Praktika / Duales Studium
Schuldnerberatung
Soziales Training
Strukturiertes Übergangsmanagement
Suchtberatung
Supervision
Übergangsmanagement B5
Übergangsmanagement im Jugendarrest
Redaktionelles Impressum / Bildnachweise

Vorwort
Karriere
Organisation
Digitalisierung der Justiz
Verhandeln via Videokonferenz

Dezernate
Think Tank Legal Tech und KI in der Justiz NRW

Dezernat ITD 1
Dezernat ITD 2
Dezernat ITD 3
Dezernat ITD 4
Dezernat ITD 5
Dezernat ITD 6
Dezernat ITD 7

Adressdatenbank
Adressdatenbank (englisch)
Übersichtskarten / Gerichtsbezirke
Gerichtsvollzieher/innen
Außergerichtliche Streitschlichtung
Justizanschriften
Landesvertretungen
Dolmetscher/innen und Übersetzer/innen
Elektronischer Zugang

Ordentliche Gerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Finanzgerichtsbarkeit
Sozialgerichtsbarkeit
Arbeitsgerichtsbarkeit
Staatsanwaltschaften
Justizvollzugsanstalten

OLG Düsseldorf
OLG Hamm
OLG Köln

FAQs
Hilfe
Infos

Gesetze
Info
Kontakt

Justizthemen aus Berlin
EU-Justizthemen

Allgemeine Hinweise zur Benennung von elektronischer Post
Insolvenzgerichte
Registergerichte

Ausbildungszentrum
Fachhochschule für Rechtspflege
Justizakademie
Justizvollzugsschule

Justizaufbau
Gerichtsorganisation
Justiz in Zahlen

Berufe in der Justiz NRW
Bewerbungsportal
Dienstzeitverlängerung und Wiederbeschäftigung
Stellenangebote der Justiz
Ausbildung bei der Justiz NRW
Duales Studium bei der Justiz NRW
Stellenangebote der Justiz
Wir sind vor Ort

Berufe bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften
Berufe im Justizvollzug

Newsletter/Presseservice
Vorstellung der Redaktion
Datenschutzerklärung
Impressum
Kontakt

Leichte Sprache
Gebärdensprache
Barrierefreiheit
Kontakt

Suche

Justizverwaltungsvorschriften

Suche
Inhalt systematisch
Übersicht der Aktenzeichen

Ordner

5531

Verpflichtung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts zur Entrichtung von Steuern

Ausgewählte Links zu einzelnen Seiten:

- Ministerium der Justiz
- Bürgerservice
- Gerichte und Behörden
- Karriere
- Service

Info-Hotline: 0211 837-1922

Sie erreichen unsere Zentrale von Montag bis Freitag zwischen 8.00 – 18.00 Uhr

Impressum
Datenschutz
Übersicht

Facebook
X
Youtube
LinkedIn
Instagram